Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag (NVV)

 
Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag (NVV)

Non-Proliferation Treaty (NPT)

Der NVV verbietet den Nuklearwaffenstaaten (alle, die vor dem 1.1.1967 Nuklearwaffen besaßen: USA, Russland, GB, F, China) die Weitergabe von Nuklearwaffen an Staaten, die noch keine Nuklearwaffen besitzen. Außerdem ist jegliche Hilfestellung oder Beeinflussung der Nicht-Nuklearwaffenstaaten zum Bau von Nuklearwaffen verboten. Den Nicht-Nuklearwaffenstaaten ist es verboten Nuklearwaffen zu erwerben oder herzustellen.

Die Vertragsparteien sollen aber den Austausch von Material und Informationen zur friedlichen Nutzung der Kernspaltung fördern, damit auch Nicht-Nuklearwaffenstaaten davon profitieren können.

Unterzeichnet:

1.7.1968

In Kraft getreten:

5.3.1970

Unterzeichner:

Inzwischen haben 187 Staaten unterzeichnet, nur Indien, Israel, Pakistan und Kuba haben noch nicht unterzeichnet. Nordkorea ist 2002 zunächst ausgetreten.

Vertragstext:

 

Fissile Material Cut-Off Treaty (FMCT)

 
Fissile Material Cut-Off Treaty (FMCT)

Verbot der Produktion von Spaltmaterial für Kernwaffen oder andere Kernsprengkörper

Ziel des FMCT ist es, die Zahl der Kernwaffen durch das "Abschneiden" neuer Spaltmaterialzufuhr für Kernsprengkörper zu begrenzen. Seit 1978 ist die Staatengemeinschaft sich im Prinzip einig, dass die Produktiohn von Material für Waffenzwecke verboten werden sollte.

Grundlagen für die Aufnahme von Cut-off-Vertragsverhandlungen sind:

  • die 1993 einstimmig von der Vereinten Nationen (VN)-Generalversammlung (GV) verabschiedete Resolution 48/75 L zur Aufnahme von Verhandlungen über ein nichtdiskriminierendes, multilaterales, international und effizient verifizierbares Übereinkommen (Anlage 1)
  • das 1995 in der Genfer Abrüstungskonferenz (CD) erzielte Verhandlungsmandat, das ein Verbot der künftigen Produktion von Spaltmaterial für Waffenzwecke vorsieht, nicht aber die vorhandenen Lagerbestände erfasst (Anlage 2) und
  • der am 11.8.1998 in der Genfer CD erreichte Beschluss zur Einsetzung eines Ad-hoc-Ausschusses mit Verhandlungsmandat im CD-Rahmen (Anlage 3).

Nachfolgend konnte sich die CD nicht auf die Einsetzung eines ad-hoc-Ausschusses einigen. Grund ist u.a. die chinesische Forderung nach einem "ausgewogenen Arbeitsprogramm", das neben FMCT und nuklearer Abrüstung gleichrangig auch Verhandlungen über ein Verbot der Bewaffnung des Weltraums vorsieht.

Die EU hat in einer Erklärung in Genf am 6. September 1999 deutlich gemacht, dass die Verhandlungen unverzüglich aufgenommen werden sollten und auf einen baldigen erfolgreichen Abschluß hingearbeitet werden sollte (Anlage 4). Darüber hinaus haben die NVV-Vertragsstaaten im Schlußdokument der NPT-PrepCon vom Mai 2000 die Dringlichkeit der Aufnahme von FMCT-Verhandlungen bekräftigt. In den in Art. IV Ziff. 15 des Schlußdokuments aufgeführten 13 "praktischen Schritte" zur nuklearen Abrüstung fordern sie die CD Genf auf, sich über in Arbeitsprogramm zu einigen, welches die sofortige Aufnahme von "Cut-off"-Verhandlungen und deren Abschluß binnen 5 Jahren einschließt (Anlage 5).

Resolutionen/Beschlüsse

Unterzeichnet

Resolution A/RES/48/75 L der Generalversammlung der Vereinten Nationen Anlage 1:

16.12.1993

Mandat der Genfer Abrüstungskonferenz auf Grundlage der Resolution A/RES/48/75 L der Generalversammlung der Vereinten Nationen Anlage 2:

24.3.1995

Beschluss der Genfer Abrüstungskonferenz zur Einsetzung eines Ad-hoc-Ausschusses Anlage 3:

11.8.1998

Erklärung der EU in der Genfer Abrüstungskonferenz Anlage 4:

6.9.1999

Schlussdokument der NVV-Überprüfungskonferenz Anlage 5:

2000

Unterzeichnet:

In Kraft getreten:

Unterzeichner:

Abschlussdokumente der NVV-Überprüfungskonferenzen

 
Abschlussdokument der NVV-Überprüfungskonferenz

 

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