Kernwaffenfreie Zonen

 
Kernwaffenfreie Zonen (KWFZ)

Nuclear Weapon Free Zones (NWFZ)

Kernwaffenfreie Zonen (KWFZ) bilden eine wesentliche Ergänzung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV). Sie stellen ein stärkeres Verbot von Nuklearwaffen als der NVV dar, da sie die Präsenz von Nuklearwaffen in der bestimmten geographischen Zone verbieten, während der NVV den Nicht-Nuklearwaffenstaaten die Kontrolle über Nuklearwaffen aber nicht deren Stationierung verbietet. Die Kernwaffenfreien Zonen liegen hauptsächlich in der südlichen Hemisphäre, die hierdurch fast komplett kernwaffenfrei ist.
Es gibt folgende Verträge zu Kernwaffenfreien Zonen:

  • Antarktis 1959
  • Weltraum 1967
  • Lateinamerika 1967
  • Meeresboden 1972
  • Südpazifik 1985
  • Nord- und Südkorea 1992
  • Südost Asien 1995
  • Afrika 1996

Nach dem von der Abrüstungkommission der Vereinten Nationen 1999 im Konsens angenommenen Richtliniendokument sind die wesentlichen Elemente einer KWFZ:

- Die freiwillige Verpflichtung der Vertragsstaaten, keine Nuklearwaffen zu besitzen, kontrollieren, testen, transportieren oder stationieren. Auch kann das Deponieren radioaktiver Abfälle untersagt werden.

- Außerregionale Staaten mit Territorien innerhalb der KWFZ übernehmen diese Verpflichtung in Zusatzprotokollen für ihre Hoheitsgebiete in der KWFZ.

- Regionale Kontrollbehörden bzw. Verfahren sollen die Einhaltung der Vertragspflichten absichern. Es werden umfassende Sicherungsabkommen mit der IAEO abgeschlossen.

- Die Nuklearwaffenstaaten müssen in rechtlich verbindlichen Zusatzprotokollen garantieren, dass gegen die Vertragsparteien und Hoheitsgebiete außerregionaler Staaten Nuklearwaffen in der KWFZ weder eingesetzt noch ihr Einsatz angedroht wird (vgl. sog. Negative Sicherheitsgarantien).

- Vertragsklauseln sollen klarstellen, dass völkerrechtliche Normen und Vertragspflichten, insb. das Seerechtsübereinkommen, durch die KWFZ nicht verletzt werden.

Antarktis Vertrag

 
Antarktis Vertrag

Antarctic Treaty

Der Antarktis Vertrag erklärt die Antarktis zu einem Gebiet, das ausschließlich zu friedlichen Zwecken genutzt werden darf. Es ist jede Form der militärischen Nutzung der Antarktis durch diesen Vertrag verboten. Der Vertrag verbietet explizit nukleare Explosionen sowie die Lagerung radioaktiver Abfälle.

Unterzeichnet:

1.12.1959

In Kraft getreten:

23.6.1961

Unterzeichner:

46 Staaten

Vertragstext:

 

Vertrag von Tlatelolco - Lateinamerika/Karibik

 
Vertrag von Tlatelolco - Lateinamerika/Karibik

Treaty for the Prohibition of Nuclear Weapons in Latin America and the Caribbean

Dieser Lateinamerika-Vertrag ist zwar, da Kuba noch nicht ratifiziert hat, nicht für die gesamte Region (inkl. einer großen Ozean-Fläche) in Kraft getreten, jedoch haben die restlichen 33 Vertragsstaaten den Vertrag einseitig für sich in Kraft gesetzt. Das Protokoll über Negative Sicherheitsgarantien wurde von fünf Nuklearwaffenstaaten ratifiziert. Die Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay), Chile und Bolivien haben sich mit der Ushuaia-Erklärung von 1998 zu einer Massenvernichtungswaffenfreien Zone erklärt.

Unterzeichnet:

14.2.1967 (außer Kuba)

In Kraft getreten:

22.4.1968

Unterzeichner:

Lateinamerika/Karibik (alle 33 Staaten der Region)

Vertragstext:

Vertrag von Rarotonga - Südpazifik

 
Vertrag von Rarotonga - Südpazifik

South Pacific Nuclear Free Zone Treaty

Hauptziel des Vertrages war zunächst die Unterbindung der französischen Atomtests.
China und Russland ratifizierten die Zusatzprotokolle über Negative Sicherheitsgarantien und das Verbot von Atomtests 1988/1989. Nach dem Ende der französischen Atomtests auf Mururoa haben 1996 auch USA, Großbritannien und Frankreich beide Protokolle gezeichnet.

Unterzeichnet:

17.8.1985

In Kraft getreten:

1986

Unterzeichner:

12 der 16 Regionalstaaten (u.a. Australien, Neuseeland)

Vertragstext:

Gemeinsame Erklärung zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

 
Gemeinsame Erklärung zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel

Joint Declaration on the Denuclearization of the Korean Peninsula

Diese Abkommen zur Schaffung einer kernwaffenfreien Zone auf der koreanischen Halbinsel und wurde von Nord- und Südkorea unterzeichnet sowie auch ratifiziert, seine Umsetzung über die Schaffung einer gemeinsamen Nuklear-Kontroll-Kommission steht noch an.

Unterzeichnet:

19.2.1992

In Kraft getreten:

19.2.1992

Unterzeichner:

Nord- und Südkorea

Vertragstext:

Vertrag von Bangkok - Südostasien

 
Vertrag von Bangkok - Südostasien

Treaty on the Southeast Asia Nuclear-Weapon-Free Zone

Der Anwendungsbereich des Bangkok Vertrages erstreckt sich auf den Festlandsockel und die Ausschließliche Wirtschaftszone; die Negative Sicherheitsgarantien im Zusatzprotokoll umfassen de facto auch Nichtvertragsstaaten und eine Verpflichtung der NWS, im Vertragsgebiet gegeneinander keine Nuklearwaffen einzusetzen bzw. mit deren Einsatz zu drohen.

Unterzeichnet:

1995

In Kraft getreten:

27.3.1997

Unterzeichner:

Südostasien:ASEAN-Staaten sowie Kambodscha, Laos und Myanmar

Vertragstext:

Vertrag von Pelindaba - Afrika

 
Vertrag von Pelindaba - Afrika

Treaty on the Nuclear-Weapon-Free Zone in Africa

Die Organisation für afrikanische Einheit - OAE - forderte die Denuklearisierung Afrikas bereits seit 1964. Das Abweichen von der Nuklearoption Südafrikas im Jahre 1991 ermöglichte den 1995 vom OAE-Ministerrat verabschiedeten und 1996 von 45 Staaten in Kairo unterzeichneten Vertrag von Pelindaba. Die fünf Nuklearwaffenstaaten unterzeichneten 1996 die Protokolle über Negative Sicherheitsgarantien und das Verbot von Atomtests.

Unterzeichnet:

1995 vom OAE-Ministerrat, 1996 von 45 Staaten

In Kraft getreten:

Unterzeichner:

Afrika: Organisation für afrikanische Einheit - OAE

Vertragstext: