Verifikation

 

Verifikation ist der Prozess, in dem die Einhaltung von Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträgen überprüft wird. Verifikation hat somit eine wichtige Funktion für die Verlässlichkeit der Rüstungskontrolle und der an ihr teilnehmenden Akteure. Sie macht den Stand der Implementation von Verträgen für andere transparent. Doch ihre Bedeutung geht darüber hinaus. Das die vertraglichen Verpflichtungen übernommen und eingehalten werden ist ein wichtiges Zeichen für die Funktionsfähigkeit eines Regimes. Im Umkehrschluss soll Verifikation vom Bruch der Verträge abhalten.
Insgesamt kann man fünf Funktionen von Verifikation ausmachen:

  • Der Grad der Implementation kann abgelesen werden
  • Abhalten von der Nichterfüllung
  • Verifikation kann als Frühwarninstrument verstanden werden.
  • Unklarheiten können angesprochen werden, bevor einem Vertrag massiver Schaden entsteht
  • Ultimativ führt Verifikation so zur Bildung von Vertrauen und Verlässlichkeit.

Unter den Aspekten Vertrauen und Verlässlichkeit ist es auch und gerade in Krisen wichtig, Verifikation durchzuführen, dass dies die Robustheit einer Vereinbarung demonstrieren kann.

Bis zum Ende des II. Weltkrieges war die Einhaltung von Verträgen im Bereich (ab)rüstungsrelevanter Übereinkommen nicht überprüfbar - man verließ sich auf die Zusagen der Partner. Erst nach 1945 kam man zu dem Schluss, dass dies ein ineffektiver Weg sei und beschloss die Einhaltung von Rüstungskontrolleabkommen zu verifizieren. So wurde 1959 mit der UN- Resolution 1378 (UNGA) u.a. die Verifikation etabliert. Heute existieren zu vielen Rüstungskontrollabkommen eigene Verifikationsmechanismen und Regime, in denen genau geregelt ist, was auf welche Weise zu überprüfen ist. Die wohl populärste und auch eine der umfangreichsten Verifikationsmissionen war die der UNSCOM Mission (United Nations Special Commission) im Irak zwischen 1991-1998.

Verifikation wird jedoch bis heute mit dem Anspruch überfrachtet, mit absoluter Sicherheit Verletzungen von Verträgen offen zu legen. Natürlich muss ein Verifikationsregime ausreichende Effektivität erbringen. Doch kann mit der Verifikation, dies zeigt auch das Beispiel Irak, eine positive Verifikation im Sinne des garantierten Nichtvorhandenseins verbotener Dinge nicht geschehen.

Der Prozess der Verifikation besteht im Kern aus drei Schritten:

  • Monitoring/Beobachtung von Aktivitäten der Vertragspartner – Sammlung von Daten
  • Analyse bzw. Auswertung dieser Daten
  • Bestimmung der Bedeutung der Daten hinsichtlich einer möglichen Verletzung der Verträge

Insbesondere die Beobachtung stellt den größten Anteil an Aktivitäten bei der Verifikaton dar. Hierfür stehen zahlreiche Mittel zur Verfügung. Welche zur Anwendung gelangen, regelt der jeweilige Vertrag. Möglich sind u.a. folgende Instrumente

  • Datenaustausch
  • Fernerkundung mittels Satellit, Flugzeug, Elektronischer Aufklärung, Radar, seismischen oder akustischen Sensoren
  • Vor-Ort-Inspektionen

Hierbei sind die Vor-Ort-Inspektionen jenes Mittel mit der meisten Verifikationskraft. Doch auch diese Form der Verifikation ist insbesondere hinsichtlich ihres Zeitvorlaufes und Umfanges in den Regimen klar beschrieben. So gibt es Routineinspektionen, die in gewisser Regelmäßigkeit wiederkehren sowie „Challenge“-Inspektionen mit nur geringer Vorwarnzeit. Insbesondere die Letztgenannten können in der Lage sein, mögliche Vertragsverletzungen aufzudecken. In der Typologie tauchen auch noch "ad hoc" Inspektionen auf, sowie "clarification visits", "baseline"-, "reduction"-, oder "close out" Inspektionen auf.
Im Rahmen von Vor-Ort-Inspektionen kann nicht jeder beliebige Ort inspiziert werden. Die Anlagen und Aktivitäten, die der Verifikation unterliegen, sind klar definiert.

Verifikation ist nicht nur ein technischer Prozess. Er ist insofern politisch, als dass bereits seine Aushandlung, aber auch die Wahrnehmung seiner Effizienz, auch unter dem Gesichtspunkt politischer Interessen und nicht nur unter rein technischen Aspekten geschieht. Hinzu kommt, dass die Verifizierung immer auch den Eintritt oder Einblick in die vitalen Belange eines anderen Staates bedeutet. Es berührt einen Staat auch, wenn ihm Nichteinhaltung nachgewiesen wird, er also vor den anderen Partnern oder der Öffentlichkeit als unglaubwürdig wahrgenommen wird. Verifikation ist ein Instrument, dass nicht nur im direkten Kontext der Vertragseinhaltung, sondern auch mit Bezug auf die politische Gesamtlage geschieht.

Eine Schwierigkeit bei der Verifikation im Allgemeinen, man könnte von "Verifikationsdilemma" sprechen ist, dass eine zuverlässige Überprüfung Offenheit braucht. Militärische Effizienz hingegen bedarf der Geheimhaltung vieler Aspekte – Fähigkeiten und Schwächen von Waffensystemen, strategische Pläne, Örtlichkeiten, Moral der Streitkräfte usw. Der Ausweg ist eine ausgewogene Mischung zwischen Offenheit und Geheimhaltung.
Im Kalten Krieg gab es v.a. in der Sowjetunion große Vorbehalte gegen Inspektionen im Land, so dass für die Überprüfung der bilateralen nuklearen Rüstungsbegrenzungsverträge nur die so genannten "nationalen technischen Mittel der Verifikation" (NTM) vereinbart werden konnten. Das sind v.a. Satelliten (Foto-, Infrarot-, Radar-, Funkaufklärung), aber auch Flugzeuge, Schiffe sowie Sensoren am Boden, außerhalb des Territoriums des jeweils überprüften Landes. Mit dem INF-Vertrag von 1987 (Abschaffung von Mittelstreckenraketen und landgestützten Marschflugkörpern) kamen Vor-Ort-Inspektionen auf, die dann in weiteren Verträgen (über konventionelle Streitkräfte, den "Offenen Himmel", chemische Waffen, Nuklearteststopp) immer weiter ausgeweitet wurden. Hier wurden genau definierte, differenzierte Regeln vereinbart, welche Arten von Inspektionen es gibt, was die Inspektionsteams dürfen, welche Pflichten die zu inspizierende Partei hat, was mit den Informationen geschieht usw.
Z.B. müssen bei Inspektionen unter dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), bei dem Panzer, Artillerie u.a. an Standorten zu zählen sind, alle Türen mit über 2 m Breite geöffnet werden, und die Liste des erlaubten Inspektionsgeräts enthält - neben Nachtsichtgeräten, Kameras, Kompassen usw. - auch Bandmaße. Dieses Gerät ist bei der Einreise zu prüfen.

Die Verifikation wird in vielen Fällen durch extra dafür geschaffene Organisationen durchgeführt oder verwaltet. So lassen sich analog zu den Rüstungskontroll- und Abrüstungsabkommen diese Organisation aufzählen:

Rüstungskontrollvertrag
Verifikationsregime/ -vertrag
Global
undefinedNVV 
undefinedCWC 
Regional
undefinedKSE 

undefinedTreaty of Rarotonga        

undefinedOPANAL (Agency for the Prohibition of Nuclear Weapons in Latin America and the Caribbean)
Links

 

 
Dokumente

 

UN Res. 1378 (UNGA)

Safeguards

 
Literature

 

ElBaradei, Mohammed  (2011); The Age of Deception. Nuclear Diplomacy in Treacherous Times; Metropolitan Books.