Rüstungskontrollforen

 

Genfer Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament/CD)

Die Genfer Abrüstungskonferenz (CD) ist das einzige ständige und weltweit repräsentative Verhandlungsforum für Fragen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Sie ist formal von den Vereinten Nationen (VN) unabhängig, faktisch jedoch eng mit diesen verbunden. Allerdings wird ihr Generalsekretär vom UN-Generalsekretär eingesetzt, sie berät Empfehlungen der UN-Generalversammlung und sie erstattet dieser mindestens einmal jährlich Bericht.

In ihrer gegenwärtigen Form besteht sie seit 1979. Gemeinsam mit dem Ersten Ausschuss der VN-Generalversammlung und der VN-Abrüstungskommission bildet sie das Instrumentarium des globalen Abrüstungs- und Rüstungskontrolldialogs, wie er in der ersten VN-Sondergeneralversammlung für Abrüstung 1978 beschlossen wurde. 1978 ist sie aus der Conference of the Committee on Disarmament (CCD) hervorgegangen, die ihrerseits erst im Jahr 1969 aus dem Eighteen Nation Disarmament Committee (ENDC; 1962 eingerichtet) entstanden war. Die CD entscheidet selbst im Konsens über Mitgliedschaft, Tagesordnung, Arbeitsprogramm und Verfahrensfragen.

Trotz der formalen Unabhängigkeit und des eingeschränkten Teilnehmerkreises stellt die Genfer Abrüstungskonferenz in ihrer jetzigen Form das eigentliche Verhandlungsgremium der Vereinten Nationen für Abrüstungsverträge dar. Die permanente Agenda für die CD wurde 1979 festgelegt und wird jährlich aktualisiert. Ihre augenblickliche Agenda beinhaltet:

  • "Nuklearen Teststopp;
  • Beendigung des nuklearen Wettrüstens und nukleare Abrüstung;
  • Verhinderung eines Nuklearkriegs, einschließlich aller damit zusammenhängender Fragen;
  • Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum;
  • Effektive internationale Vereinbarungen, die die Nichtnuklearwaffenstaaten gegen die Anwendung oder die Androhung der Anwendung von Nuklearwaffen schützen;
  • Neue Arten von Massenvernichtungswaffen und neue Systeme von Massenvernichtungswaffen; radiologische Waffen;
  • Umfassendes Abrüstungsprogramm;
  • Transparenz der Rüstungen;
  • Erörterung anderer Themen, die mit der Beendigung des Wettrüstens und mit der Abrüstung zusammenhängen;
  • Beratung, Annahme und Weiterleitung des jährlichen Berichts der Konferenz und - soweit angebracht - jedes anderen Berichts an die Generalversammlung der Vereinten Nationen."


Nicht zu allen, aber zu den meisten dieser Punkte, sind Ad-hoc-Kommissionen eingerichtet worden. So auch bereits im Jahr 1993 zu den Beratungen des ein Jahr zuvor in die Agenda aufgenommenen Bereichs ´Transparency in armaments´ (TIA).

Der Erste Ausschuss der UNO (First Committee)

Im Rahmen der UNO ist der Erste Ausschuss (First Committee) der UN-Vollvervsammlung, dem sämtliche UN-Mitgliedsstaaten automatisch angehören, grundsätzlich für die Erörterung politischer Fragen der Sicherheit zuständig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst, die Empfehlungen des Ersten Ausschusses an die UN-Vollversammlung weitergeleitet, wo sie gegebenenfalls als Resolutionen verabschiedet werden. U.a. hat sich der Erste Ausschuss in den vergangenen Jahren mit Möglichkeiten zur Reduzierung der Militärhaushalte befasst.

Weitere wichtige UN-Foren und Sonderkonferenzen sind

  • Conference on Disarmament: „Prevention of an Arms Race in Outer Space“ (PAROS)
  • Drei große Weltraumkonferenzen (UNISPACE I 1968, II 1982 und III 1999)
  • Der 1959 eingerichtete ständige Ausschuss der Vereinten Nationen für die friedliche Nutzung des Weltraums Weltraumausschuss der Vereinten Nationen (UNCOPUOS) (Committee on the Peaceful Uses of Outer Space - COPUOS).


Links

 

 
Literatur

 

  • Götz Neuneck/Reinhard Mutz (Hrsg.) Vorbeugende Rüstungskontrolle, Baden-Baden 2000, S.371-378.