Konventionelle Rüstungskontrolle

 

Konventionelle Rüstungskontrolle bezieht sich auf die Begrenzung bzw. Abrüstung "traditioneller Kriegswaffen", die nicht unter die Kategorie der Massenvernichtungswaffen, also biologische, chemische und nukleare Waffen, fallen. Im Prinzip fällt darunter ein breites Spektrum von Waffen. Dieses reicht theoretisch von Klein- und Leichtwaffen (Pistolen, Gewehre, Mörser, Luftabwehrraketen, Minen, etc.), über schwere militärische Geräte (Panzer, gepanzerte Kampffahrzeuge, Flugzeuge, Hubschrauber, Drohnen, schwere Artillerie, Schiffe) bis zu Raketen unterschiedlicher Reichweite. Zusätzlich werden auch Munition und Raketentreibstoffe den konventionellen Waffen zugerechnet.

Historisch betrachtet, entwickelten sich konventionelle Rüstungskontrollverträge seit den 1970er Jahren des vergangenen Jahrhunderts – zuerst in Europa. Als umfassendster und zahlenmäßig erfolgreichster Abrüstungsvertrag gilt der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) von 1990. Ein weiteres wichtiges Element der konventionellen Rüstungskontrolle bilden vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM). Diese erhöhen Mittels wahrnehmbarer und überprüfbarer Transparenz das wechselseitige Vertrauen. Ihnen eigen sind intrusive Verifikationsmaßnahmen. Für das Anwendungsgebiet der OSZE sind hier das "Wiener Dokument" und der "Vertrag über den offenen Himmel" zu nennen.

Unter dem Dach der VN wurden zudem begrenzende Maßnahmen gegen Waffenkategorien, die übermäßiges Leiden verursachen eingeführt. Am 6. Dezember 1991, nahm die Generalversammlung die resolution 46/36 L entitled "Transparency in armaments" an. Das VN-Waffenübereinkommen (CCW) regelt den Umgang mit solchen Waffen in fünf separaten Protokollen. Zusätzlich verpflichten sich die Zeichnerstaaten des VN-Waffenregisters zu einer jährlichen freiwilligen Übermittlung ihrer Daten im Bereich nationaler Waffenbestände und nationaler Waffenproduktion. Unter dem Kürzel MilEx können die Staaten ihre jährlichen Militärausgaben melden und somit v.a. zu regionaler Transparenz beitragen. Ebenfalls im Rahmen der VN finden seit 2006 Verhandlungen zur Etablierung eines Internationalen Waffenhandelsvertrags (ATT) statt.

Das US Aussenministerium verfügt über eine Website zu Vertrauensbildenden Maßnahmen (CSBM) US Department of State: CSBMs (or confidence and security building measures)

Internationale Aushandlungsprozesse zum Verbot oder der Abrüstung bestimmter konventioneller Waffen können aber auch außerhalb bestehender Bündnisse oder Internationaler Organisationen erfolgen. Oft sind in diesem Falle v.a. zivilgesellschaftliche Gruppen und/oder Kampagnen stark involviert und engagiert. Beispiele hierfür sind das „Ottawa-Übereinkommen“ zur weltweiten Ächtung von Antipersonenminen und die in Oslo ausgehandelte Streubombenkonvention (CCM).