Kleinwaffen / Waffenhandel

 

Kleinwaffen (Gewehre, Pistolen, MGs, etc.) und leichte Waffen (Minen, Mörser, Granatwerfer, Luftabwehrraketen) sind die üblichen Waffen für die sog. "kleine Kriege" wie "Low Intensity Conflicts", Bürgerkriege, Guerrilla-Kriege. Insgesamt soll es weltweit über 500 Millionen Kleinwaffen geben, wobei sich ca. die Hälfte im Privatbesitz befindet. Sie sind leicht zu bedienen, zu transportieren und zu erwerben. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges mit seinen monströsen High-Tech-Waffen wurde ihnen lange wenig Aufmerksamkeit zuteil, obwohl nach Schätzungen in den letzten Jahrzehnten ca. 90 Prozent aller Kriegsopfer durch diese Waffen ums Leben kommen. Dies änderte sich in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre als die Grausamkeit „kleiner Kriege“, vor allem in Afrika, stärker ins öffentliche Bewusstsein kam. Als Ausdruck des Bewusstseinswandels, der durch die Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen wesentliche befördert wurde, fand im Juli 2001 im UN-Hauptquartier in New York die erste globale Konferenz zu Kleinwaffen und leichten Waffen statt. Deren umständlicher Titel „UN Conference on Illicit Trafficking in All Aspects“ macht einen der weiter bestehenden Streitpunkte in der internationalen Gemeinschaft deutlich: Sollen nur illegale Exporte von Kleinwaffen und leichten Waffen besser verhindert werden oder geht es um eine Eindämmung von Kleinwaffen in allen ihren Aspekten? Trotz dieser und anderer Kontroversen – so wollten sich die USA z.B. nicht auf ein Verbot des Transfers militärischer Kleinwaffen an Nicht-staatliche Akteure einlassen – wurde 2001 ein „Programm of Action“ verabschiedet. Wesentliche Elemente waren die Stärkung der Behörden und Institutionen zur Kontrolle des Transfers von Waffen insbesondere in armen Ländern und die Entwicklung internationaler Abmachungen. In Nachfolgekonferenzen 2006 und 2011 konnten einige Fortschritte verzeichnet werden. So hat die weit überwiegende Zahl von Staaten inzwischen Maßnahmen gegen die illegale Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen getroffen. Weiterhin werden internationale Abmachungen für die Kennzeichnungspflicht von Kleinwaffen und Munition ausgehandelt. Gleichzeitig ist aber die Zahl der Kleinwaffen in Problemregionen nicht nachhaltig vermindert worden. Auch ist die Verbindlichkeit der neuen internationalen Abmachungen gering. Als nächster Schritt zur Verbesserung der Kontrolle der Kleinwaffen wird jetzt von der internationalen Staatengemeinschaft und vielen Nicht-Regierungsorganisationen die Aushandlung eines globalen Waffenhandelsvertrages gesehen.

 
Links