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  • SALT I

    Strategic Arms Limitation Talks (SALT I)

    Das erste Ergebnis der Gespräche zur Begrenzung von strategischen Waffen war 1972 das ABM-Abkommen, welches die strategischen Defensiv-Fähigkeiten begrenzen sollte. Daneben wurde noch das Interim Agreement beschlossen, welches die offensiven strategischen Waffen behandelt.
    SALT 1 stellte den Versuch dar, eine - wie man glaubte - entscheidende Komponente der nuklearen Arsenale auf dem Stand von 1972 einzufrieren und damit die Voraussetzungen für Verhandlungen über die Beendigung bzw. Begrenzung des Wettrüstens zu verbessern. Quantitative Einschränkungen wurden in bezug auf feste, landgestützte Startgeräte für ICBMs und die Anzahl der Startgeräte für SLBMs an Bord von U-Booten sowie für die Gesamtzahl moderner raketentragender U-Boote vorgenommen. Qualitative Einschränkungen fanden sich für ältere landgestützte Startvorrichtungen, die weder für die neuen, schweren ICBMs umgerüstet werden durften noch für modernere ICBMs. Davon abgesehen wurde die Modernisierung bzw. Ersetzung älterer ICBMs und sonstiger Startgeräte ausdrücklich erlaubt.

    Unterzeichnet:
    In Kraft getreten:
    Unterzeichner: USA, UdSSR
    Vertragstext:
  • Interim Agreement

    Interim Agreement

     

    Vorläufiges Abkommen zur Begrenzung von strategischen Offensiv-Waffen

    Dieses Abkommen war auf fünf Jahre begrenzt und sollte später durch einen umfasserenden Vertrag ersetzt werden. Es sollte die Zahl der Abschußanlagen für strategische ballistische Raketen auf das damalige Niveau begrenzen.

    Unterzeichnet: 26.5.1972
    In Kraft getreten: 3.10.1972
    Unterzeichner: USA, UdSSR
  • ABM Vertrag

    Anti-Ballistic Missile Treaty (ABM)

    Vertrag zur Begrenzung von Systemen zur Abwehr von ballistischen Raketen (ABM-Vertrag)

     

    Mit dem ABM-Vertrag verpflichteten sich die USA und die UdSSR keine landesweiten Verteidigungssysteme gegen ballistische Raketen aufzubauen. Der ABM-Vertrag begrenzt die Entwicklung und den Einsatz von erlaubter strategischer Raketenverteidigung, so sind nur zwei lokal begrenzte Raketenabwehranlagen für jeden Vertragspartner erlaubt.

    Das 1974 beschlossene Protokoll schränkt die strategische Raketenabwehr auf nur noch eine lokal begrenzte Raketenabwehranlage ein.

    Unterzeichnet: 26.5.1972
    In Kraft getreten: 3.10.1972, am 13.12.2001 gekündigt und durch die USA am 14.12.2002 verlassen.
    Unterzeichner: USA, UdSSR
    ab 1997: USA, Russland, Weißrussland, Kasachstan und Ukraine
    Vertragstext:
  • SALT II

    SALT II (Strategic Arms Limitation Talks)

    Der SALT II-Vertrag, der nie in Kraft getreten ist, sieht Beschränkungen der Trägersysteme für Nuklearwaffen sowie Verbote gegen Neuentwicklungen bzw. bestimmte Formen von Trägersystemen vor. Neben numerischen Beschränkungen (gleiche Höchstgrenzen für beide Vertragsparteien bei Trägersystemen, Bomben, Startgeräten) wurden auch eine Reihe qualitativ ausgerichteter Regelungen einbezogen, so das Verbot der Konstruktion weiterer schwerer Startgeräte oder das Verbot von Flugtests und Stationierung neuer ICBM (s. Neuneck/Mutz 2000:324). Wegen der Verschlechterung des Klimas beider Vertragsparteien wurde SALT II nicht ratifiziert, aber dennoch weitgehend befolgt.

    Unterzeichnet: 18.6.1979
    In Kraft getreten: nicht ratifiziert
    Unterzeichner: USA, UdSSR
    Vertragstext:
  • INF-Vertrag

    INF-Vertrag

    Vertrag zur Eliminierung von Kurz- und Mittelstrecken Raketen

    INF steht für "Intermediate-Range Nuclear Forces", also Nuklearwaffen mit mittlerer Reichweite (s. Neuneck/Mutz 2000:325).
    Im INF-Vertrag von 1987 wurden (erstmals) zwei Waffenkategorien vollständig eliminiert: Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.000 Kilometern samt den dazugehörenden Startgeräten und der benötigten Infrastruktur. Die bereits stationierten Systeme wurden nicht nur zerstört, sondern die Produktion und Flugerprobung der INF relevanten Systeme ist verboten und wird überwacht. Es gibt Vorschläge, diesen bilateralen Vertrag auch auf Länder auszudehnen, die Raketen in diesem Reichweitenspektrum besitzen.
    Der Vertrag war der Wendepunkt für die Rüstungskontrolle im kalten Krieg. Es wurden nicht nur zwei Kategorien nuklearer Trägersysteme komplett eliminiert, sondern auch ihre Startgeräte, Operationsinfrastruktur und Produktionsbasis. Auch akzeptierte die Sowjetunion erstmalig "Vor-Ort-Inspektionen". Innerhalb von drei Jahren wurden ca. 1692 Trägersysteme zerstört. Ca. 10 Jahre wurden "Vor-Ort-Inspektionen" durchgeführt. Die Vertragsverpflichtungen wurden 2001 vollständig umgesetzt.

    Unterzeichnet: 8.12.1987
    In Kraft getreten: 1.6.1988, am 31.5.2001 vollständig erfüllt.
    Unterzeichner: USA, UdSSR
    Vertragstext:
  • START I

    Strategic Arms Reductions Talks - START I

    Ziel des START-I-Vertrages ist Reduzierung der strategischen Nuklearwaffensysteme innerhalb von 7 Jahren um ca. ein Drittel gegenüber 1991 auf gemeinsame Obergrenzen von 1.600 Trägersysteme und 6.000 Gefechtsköpfe.
    Der 1991 unterzeichnete START-I-Vertrag ist das Ergebnis von mehr als neun Jahren intensiver Verhandlungen zwischen den USA und der damaligen UdSSR. Sowohl bei den Trägersystemen (land- und seegestützte ICBMs, schwere Bomber) als auch bei den Sprengköpfen werden Obergrenzen festgesetzt, die deutlich niedriger liegen als die vorhandenen Bestände. In der Konsequenz bewirkte START I also erstmalig Einschnitte in die Bestände strategischer Waffen. Sie erreichen zwar auf Grund bestimmter Zählregeln nicht die ursprünglich anvisierte Marke von 50 Prozent, aber immerhin wird die Gesamtzahl der Sprengköpfe um 25 Prozent auf amerikanischer und um 35 Prozent auf sowjetischer/russischer Seite reduziert.

    Unterzeichnet: 31.7.1991
    In Kraft getreten: 5.12.1994
    Unterzeichner: USA, UdSSR
    Vertragstext:
  • START II

    Strategic Arms Reductions Talks - START II

    Der START II-Vertrag sieht über START I weitergehende Reduktionen der strategischen Nuklearwaffen vor und sollte den START-I-Vertrag 1993 ergänzen: die Zahl der Gefechtsköpfe, die auf Trägersystemen installiert sind, sollte bis Ende 2007 auf 3.000 bis 3.500 pro Seite (USA und Russland) reduziert werden. Jedoch soll schon bis Ende 2003 dieses Ziel teilweise erfüllt sein (4.250 Gefechtsköpfe). Der Vertrag wurde innerhalb von fünf Monaten ausgehandelt. Der Vertrag verbietet ferner alle landgestützten strategischen Nuklearwaffen mit Mehrfachsprengköpfen. Die Gesamtobergrenzen für Sprengköpfe sollten gegenüber START I noch einmal drastisch reduziert werden. Die Zusammensetzung der Triade (Bomber, landgestützte Raketen, U-Boote) sollte geändert werden, bestimmte Trägersysteme und technologische Optionen werden komplett verboten.
    Der START-II-Vertrag wurde am 3.1.1993 unterzeichnet. Das Abkommen verbietet Langstreckenträgersysteme mit Mehrfachsprengköpfen (MIRV) und begrenzt die strategischen Arsenale auf ca. 3.500 Sprengköpfe pro Vertragspartei. Von Russland verlangt er u.a. die Zerstörung der landgestützten Interkontinentalraketen vom Typ SS-18.
    Der US-Senat hat am 26. Januar 1996 den START II-Vertrag mit großer Mehrheit (87:4) ratifiziert, die Ratifikation der russischen Seite erfolgte erst vier Jahre später am 6. Mai 2000. Das Ratifikationsgesetz der Duma, dem russischen Parlament, knüpft jedoch die Implementierung des Vertrages an die noch ausstehende Ratifizierung von fünf bilateralen Regierungsabkommen, alle vom 26. September 1997, u.a. die sog. "demarcation agreements", die die Kompatibilität von TMD mit dem ABM-Vertrag festschreiben, durch den US-Senat. Mit dem im Mai 2001 zwischen US-Präsident Bush und dem russ. Präsidenten Putin geschlossenen SOR-Vertrag wurde der START-II-Vertrag beendet.

    Unterzeichnet: 3.1.1993, nicht in Kraft getreten.
    Unterzeichner: USA, Russische Föderation
    Vertragstext:
  • MTCR

    Missile Technology Control Regime (MTCR)

    Raketentechnologie-Kontrollregime

    Das wichtigste internationale Regime gegen die Proliferation von Raketen und Marschflugkörpern ist das von den G-7 Staaten etablierte Missile Technology Control Regime (MTCR). Das seit 1987 bestehende Raketentechnologie-Kontrollregime (MTCR) ist ein informelles Gremium von gegenwärtig 32 Staaten, die das Ziel der Nonproliferation unbemannter Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen verfolgen, indem sie ihre nationale Exportkontrollpolitik koordinieren. Die jüngsten Erfolge mehrerer asiatischer Länder beim Raketenbau und die amerikanische MD-Politik haben die Grenzen dieses Exportkontrollregimes verdeutlicht. Das MTCR besteht im wesentlichen aus der Selbstverpflichtung der Teilnehmerstaaten, keine fertigen Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von über 300 km und einer Nutzlast von mehr als 500 kg zu exportieren. Dieses Exportverbot gilt auch für Hauptkomponenten derartiger Raketen sowie für komplette Herstellungseinrichtungen. Des weiteren besteht das Regime aus der Selbstverpflichtung, sich beim Export von Raketenkomponenten oder auch von Raketen kürzerer Reichweite zurückzuhalten, sofern es Anhaltspunkte dafür gibt, dass diese für die Ausbringung von Massenvernichtungswaffen gebraucht werden sollen.

    Im Oktober 2000 erarbeitete das MTCR in Helsinki den Entwurf eines internationalen Verhaltenskodexes gegen die Proliferation von ballistischen Raketen. Dieser Kodex enthält Prinzipien, Verpflichtungen, Anreize und vertrauensbildende Maßnahmen, u.a. Ankündigungen geplanter Raketenstarts und Transparenzmaßnahmen über Raketenbestände. Hauptdefizit ist, dass das MTCR und damit verbunden der „Code of Conduct“ ein einseitiges Rüstungsexportregime und kein Rüstungskontrollregime ist. Ballistische Raketen werden nicht universell und global als destabilisierend angesehen.

    Links

    Unterzeichnet:
    Unterzeichner:  von 35 Ländern (Liste)
  • Moskauer Vertrag

    Moskauer Vertrag vom 24. Mai 2002

    Treaty Between the United States of America and the Russian Federation on Strategic Offensive Reductions

    Unterzeichnet: 24.5.2002
    In Kraft getreten:
    Unterzeichner: USA, Russische Föderation
    Vertragstext:
  • New START (START III)

    Der New START (START III-Vertrag) sieht weitere Reduktionen der strategischen Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland vor. Er löst den abgelaufenen START-I Vertrag ab.

    Der Vertrag sieht eine Reduzierung der einsatzbereiten Gefechtsköpfen auf 1.550 Stück pro Seite vor. Darüber hinaus wird die Zahl der stationierten und nichtstationierten Interkontinentalraketen, U-Boot gestützten Raketen und Langstreckenbomber pro Land auf 800 Stück begrenzt, von welchen nicht mehr als 700 einsatzbereit sein dürfen.

    Der Vertrag setzt gegenseitige Verifikationsmaßnahmen zwischen beiden Ländern fort, zwar nicht in so umfangreicher Form, dafür aber kostengünstiger, als es beim START I Vertrag der Fall war. Das Verifikationssystem beruht auf 18 gegenseitigen Inspektionen pro Jahr, dem Austausch telemetrischer Angaben von fünf Raketentests pro Jahr, Notifikationen etc.

    Der Vertrag wurde innerhalb von elf Monaten in acht Gesprächsrunden ausgehandelt (April 2009-März 20120). Der US-Senat hat am 22. Dezember 2010 den New START-Vertrag mit großer Mehrheit (71:26) ratifiziert, die Ratifikation der russischen Seite erfolgte am 25. Januar 2011 (350:96). Die Einleitung der Reduzierungen soll innerhalb von sieben Jahren ab dem Moment des Inkrafttretens des Vertrages anfangen. Der Vertrag wurde für die Dauer von zehn Jahren geschlossen mit der Möglichkeit ihn um weitere fünf Jahre zu verlängern.

     

    Unterzeichnet: 8 April 2010

    Unterzeichner: USA, Russische Föderation

    Vertragstext: