Übersicht der Verträge zur konventionellen Rüstungskontrolle

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  • Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE)

    Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa wurde am 19. November 1990 unterzeichnet, trat am 9.11.1992 in Kraft und im November 1999 angepasst. Das umfassende Vertragswerk baute zunächst das große Ungleichgewicht konventioneller Streitkräfte der NATO und des damaligen Warschauer Paktes ab. Der Vertrag setzt Begrenzungen für fünf Waffenkategorien:

    • Kampfpanzer
    • Gepanzerte Kampffahrzeuge
    • Artillerie, min. 100-mm Kaliber
    • Kampfflugzeuge
    • Angriffshubschrauber

    Geltungsgebiet: vom Atlantik bis zum Ural (Atlantic-to-the-Urals, ATTU-Zone)

    Vertragsstaaten:
    Der Vertrag wurde verhandelt und unterzeichnet von den Mitgliedsstaaten der Warsaw Treaty Organization (WTO) und der NATO im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Kooperation in Europa (ab 1995: OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

    Unterzeichner: 30 Staaten:
    Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Belgien, Bulgarien, Kanada, Tschechische Republik, Dänemark, Frankreich, Georgien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Italien, Kasachstan, Luxemburg, Moldawien, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Slowakei, Spanien, Türkei, Großbritannien, Ukraine, USA
    Vertragstext:  

    Der Vertrag hat umfassende Verifikationsregelungen. Die politischen Veränderungen in Europa machen eine Anpassung an die neuen Strukturen in Europa erforderlich.

    Übereinkommen über die Anpassung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa

  • KSE-Änderungsvertrag (AKSE)

    Übereinkommen über die Anpassung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa

    Das Übereinkommen über die Anpassung des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa (AKSE) von 1999 ersetzt das im KSE-Vertrag festgelegte militärische Gleichgewicht der Blöcke durch individuelle Begrenzungen für die einzelnen Staaten. Außerdem bietet es eine neue Struktur der Begrenzungen, verbesserte Transparenz, und die Möglichkeit des Vertragsbeitritts.

    Lediglich Russland, Kasachstan, und Weißrussland haben AKSE bisher ratifiziert und auch die Ratifikationsurkunde hinterlegt:

    Mitglieder:

    Russland, Kasachstan, Weißrussland (unterzeichnet, ratifiziert, und Ratifikationsurkunde hinterlegt), Ukraine (unterzeichnet und ratifiziert), Armenien, Aserbaidschan, Belgien, Bulgarien, Kanada, Tschechische Republik, Dänemark, Frankreich, Georgien, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Italien, Luxemburg, Moldawien, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Spanien, Türkei, Großbritannien, USA (alle unterzeichnet)

    Vertragstext:
  • KSE-Ia

    Abschließende Akte der Verhandlungen über Personalstärken der konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Ia)

    Diese Vereinbarung, die am 10.7.1992 in Helsinki unterzeichnet wurde und am 9.11.1992 in Kraft getreten ist, begrenzt die Personalstärken der konventionelle Landstreitkräfte der Vertragsstaaten innerhalb der ATTU-Zone (s. KSE-Vertrag).

    Vertragstext


  • Stockholmer Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen

    Vertragstext:

  • Wiener Dokument

    Das Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen (WD) wurde durch die Teilnahmestaaten der OSZE in Wien am 30. November 2011 angenommen. Es fußt auf dem Stockholmer Dokument von 1986 zu vertrauens- und sicherheitsbildenden Maßnahmen (VSBM) und Abrüstung in Europa sowie auf früheren Wiener Dokumenten (1990, 1992, 1994, 1999). Bereits das Wiener Dokument von 1990 umfasste den Austausch von Daten zum Militärbudget, Risiko-vermindernde Vorgehensweisen, ein Kommunikationsnetzwerk und eine jährliche Bewertung der VSBM-Umsetzung. Die WD 1992 und 1994 führten neue Mechanismen und Parameter zu militärischen Aktivitäten, Verteidigungsplanung, und militärischen Kontakten ein. Das WD 1999 konzentrierte sich v.a. auf regionale Maßnahmen mit dem Ziel erhöhter Transparenz und Vertrauensbildung. Beim WD 2011 gelang es den Zeichnerstaaten, nur noch marginale technische Verbesserungen vorzunehmen.

    Ende 2011 verweigerte Russland erstmals in der Geschichte des WD zwei Inspektionsbesuche auf eigenem Territorium mit Verweis auf force majeure.

     

    Mitglieder:alle teilnehmenden Staaten der OSZE
    Vertragstext: 
  • Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty)

    Der Vertrag über den Offenen Himmel wurde zur Unterzeichnung in Helsinki am 24. März 1992 eröffnet, und ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Der Vertrag verpflichtet die Vertragsstaaten, ihre Territorien für unbewaffnete Überwachungsflüge zu öffnen. Das vom Vertrag erfasste Gebiet reicht von Vancouver (Kanada) bis ostwärts nach Wladiwostok (Russland) und bezieht sich auf das gesamte Territorium aller Vertragsstaaten.

    Auf Grund regionaler Streitigkeiten zwischen Griechenland und der Türkei um den Status Zyperns ist das Lenkungsgremium des Regimes inzwischen politisch weitestgehend handlungsunfähig.

    Mitglieder:Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Georgien, Großbritannien, Griechenland, Kanada, Ungarn, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ukraine, USA, Weißrussland. Kirgisistan (unterzeichnet, aber nicht ratifiziert)
    Vertragstext: 

     

     

  • Wassenaar Arrangement