Global Zero

 

Global Zero bezeichnet allgemein das Ziel einer weltweiten Abschaffung aller Nuklearwaffen. Forderungen nach vollständiger nuklearer Abrüstung bestehen, seit Nuklearwaffen entwickelt worden sind. Während im Kalten Krieg vor allem die Furcht vor einem globalen Nuklearkriegs vorherrschte, sind seit Ende des Ost-West-Konflikts andere nukleare Bedrohungen in den Vordergrund gerückt.
Im Wesentlichen lassen sich heute vier Gefahren ausmachen, die von Nuklearwaffen ausgehen:

1.  Nuklearkrieg: Auch wenn mit dem Wegfall der Blockkonfrontation die Gefahr eines globalen Nuklearkriegs abgenommen hat, ist nicht auszuschließen, dass eine Konfliktsituation oder ein regionaler Konflikt nuklear eskaliert.

2.  Nuklearer Terrorismus: Angesichts noch immer unzureichend gesicherter Arsenale der ehemaligen Sowjetunion, der Aufdeckung eines globalen nuklearen Schwarzmarkts sowie eines zunehmenden internationalen Terrorismus halten Experten und Politiker einen nuklearterroristischen Anschlag für eine ernsthafte Bedrohung. Während jedoch viele Experten eine stabile wechselseitige nukleare Abschreckung zwischen den Supermächten zur Zeit des Kalten Krieges für möglich hielten, können nichtstaatliche (terroristische) Akteure durch traditionelle nukleare Abschreckungskonzepte nicht abgewehrt werden.

3.  Nukleare Proliferation: Auch die Gefahr der nuklearen Bewaffnung weiterer Staaten besteht. Experten argumentieren, dass die zunehmende Verbreitung der benötigten Technologien und Materialien sowie grundlegende sicherheitspolitische Veränderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts die Gefahr nuklearer Proliferation noch verstärkt haben.

4. Unbeabsichtigter Einsatz: Aufgrund menschlichen oder technischen Versagens ist auch ein unbeabsichtigte Einsatz von Nuklearwaffen nicht auszuschließen.

Es ist daher unter Experten und Politikern in den letzten Jahren zu einem Umdenken gekommen. Immer mehr führende Persönlichkeiten aus Politik, Militär und Wissenschaft setzen sich für eine Abschaffung aller Nuklearwaffen ein. Darüber hinaus besteht eine Vielzahl nationaler und internationaler zivilgesellschaftlicher Zusammenschlüsse und Nichtregierungsorganisationen (NGO), die sich dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt verschrieben haben.
Die meisten dieser Initiativen fordern eine schrittweise, multilaterale und verifizierbare Abrüstung der Nuklearwaffen, begleitet durch Rüstungskontrollmaßnahmen.

Maßgeblich angestoßen wurden diese neuen Debatten und Bemühungen im Januar 2007 durch ein sogenanntes Opposite Editorial (Op-Ed) mit dem Titel A World Free of Nuclear Weapons der vier ehemaligen amerikanischen Staatsmänner George P. Shultz, William J. Perry, Henry A. Kissinger und Sam Nunn im Wall Street Journal, mit dem sie an die Abrüstungsbemühungen des US-Präsidenten Ronald Reagan und seines russischen Widerparts Michail Gorbatschow erinnern und die Notwendigkeit einer vollständigen nuklearen Abrüstung unterstreichen sowie konkrete erste Schritte vorschlagen. Ihr Beitrag, dem sie 2008 ein zweites Op-Ed folgen ließen, löste eine Reihe von Erwiderungen aus. Neben Gorbatschow sprachen sich hochrangige Politiker unterschiedlicher politischer Couleur aus GroßbritannienItalien und Deutschland, aber auch den Niederlanden, Norwegen, Schweden und Polen, für eine vollständige nukleare Abrüstung aus und unterbreiten ihrerseits Vorschläge (siehe Literaturhinweise). 
Ein weiterer wesentlicher Impuls für die Bemühungen um eine nuklearwaffenfreie Welt war die Prager Rede des US-Präsidenten Barack Obamas im April 2009, in der er sich grundsätzlich für das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt aussprach.

 

Schrittweise Abrüstung

 

Die meisten neueren Vorschläge für eine vollständige nukleare Abrüstung sehen verschiedene Schritte oder Phasen vor. Im Wesentlichen lassen sich vier solcher Phasen ausmachen:[1]

In einer ersten Phase sollen zunächst die USA und Russland bilateral ein Reduzierung und Beschränkung ihrer Arsenale auf jeweils 1000 Waffen erreichen.
In einer zweiten Phase sollen weitere Nuklearstaaten in die Abrüstungsverhandlungen miteinbezogen, ein multilaterales Vertragswerk geschaffen werden: Während die USA und Russland ihre Bestände weiter auf einige hundert Gefechtsköpfe verringern sollen, sollen sich die anderen Nuklearstaaten dazu verpflichten, zunächst auf eine Erweiterung ihrer Arsenale zu verzichten und sodann proportional zu den Großmächten ihre Bestände zu verringern. Zeitgleich soll ein umfassendes Verifikationssystem etabliert werden, außerdem Schutz und Sicherung der zivilen Nutzung von Nuklearenergie, vor allem die Sicherung nuklearer Materialien, verstärkt werden.
In einer dritten Phase soll schließlich ein Vertrag zur vollständigen Abrüstung der noch verbleibenden Nuklearwaffen ausgehandelt und von allen relevanten Staaten unterzeichnet werden. Die Abrüstung der letzten verbliebenen Nuklearwaffen soll wiederum phasenweise, jeweils proportional und eng überprüfbar erfolgen.
In einer vierten Phase soll die erreichte vollständige nukleare Abrüstung dauerhaft stabilisiert werden. Um eine erneute Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern, müsse das Verifikationssystem fortgeführt und weiterentwickelt werden, z.B. durch Konzepte wie soziale Verifikation.

Die meisten Vorschläge enthalten allgemeine Aussagen zu der Frage, zu welchem Zeitpunkt und auf welche Weise Nuklearstaaten, die bislang außerhalb des Regimes des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) stehen – Indien, Pakistan und Israel sowie Nordkorea – in Abrüstungsverhandlungen einbezogen werden können.

Insbesondere die Phasen drei und vier stellen die gesamte Staatengemeinschaft vor neue fundamentale politische und technisch-administrative Herausforderungen. Es gilt nicht nur, die vollständige Abrüstung verlässlich zu verifizieren. Hierzu ist zunächst eine Inventarisierung sämtlicher nuklearer Bestände erforderlich. Die Sprengkopfdemontage (warhead dismantlement) bedeutet wiederum eine besondere Schwierigkeit für ein Verifikationsregime: Einerseits sollen militärisch sensible Informationen vor den Inspektoren verborgen bleiben, andererseits muss sicher feststellbar sein, dass ein nuklearer Sprengkopf soweit zerlegt worden ist, dass er als abgerüstet gilt, nicht kurzfristig reaktiviert werden kann. Darüber hinaus muss ein Verifikationssystem geschaffen werden, das heimliche Nuklearwaffenprogramme zeitnah und mit hoher Wahrscheinlichkeit aufdecken kann.
Für den Fall eines Verstoßes gegen ein Nuklearwaffenverbot müssen zudem globale, völkerrechtlich abgesicherte Mechanismen zur Regeldurchsetzung einer nuklearwaffenfreien Welt entwickelt werden. Notwendig ist es außerdem, neue Ansätze globaler Rüstungskontrolle zu entwickeln, welche die komplexen Zusammenhänge zwischen nuklearen und konventionellen Fähigkeiten berücksichtigen und Machtungleichgewichten entgegenwirken oder sie zumindest einhegen.

Lösungsansätze und erste Schritte für weitere Abrüstung bestehen. Mit dem New START-Vertrag vereinbarten die USA und Russland zuletzt 2011 weitere verifizierbare Abrüstungsschritte. Der seit 1996 zur Unterschrift ausliegende, jedoch noch nicht ratifizierte Comprehensive Test-Ban Treaty (CTBT), verbietet alle Kernwaffentest. Um die Einhaltung des Vertrags sicherzustellen, ist ein umfangreiches Überwachungssystem im Aufbau.

Die Verhandlungen über einen Fissile Material Cut-off Treaty (FMCT) haben zum Ziel, die Produktion von waffenfähigem Spaltmaterial zu unterbinden.

Zivilgesellschaftliches Engagement

 

Eine Vielzahl internationaler Nichtregierungsorganisationen engagiert sich seit Jahrzehnten für nukleare Abrüstung. 1957 schlossen sich internationale Naturwissenschaftler zur ersten sogenannten Pugwash Conference on Science and World Affairs zusammen, um die Gefahren einer thermonuklearen Bombe zu diskutieren. Seit 1957 ist es Pugwash mit zahlreichen Konferenzen, Seminaren und informellen Treffen gelungen, einflussreiche politische Persönlichkeiten und Wissenschaftler zusammenzubringen, um Möglichkeiten für nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle auszuloten und so die Gefahr von Krieg zu  verringern.

1980 gründeten ein amerikanischer und ein sowjetischer Arzt die Vereinigung International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW). Seitdem setzen sich Mediziner im Rahmen von IPPNW in mittlerweile mehr als 60 Ländern weltweit für eine atomtechnologiefreie Welt ein.

Ein weiteres Beispiel für Engagement gegen Nuklearwaffen ist das 1993 gegründete International Network of Engineers and Scientists Against Proliferation (INESAP). Wie Pugwash und IPPNW is INESAP ein internationales Non-Profit-Netzwerk. Schwerpunkt der Arbeit von INESAP ist es, Bemühungen um Nichtverbreitung, Rüstungskontrolle und Abrüstung politisch, aber auch durch wissenschaftliche und technische Expertise zu unterstützen.

 

European Leadership Network (ELN)

 

2010 gründeten europäische politische und militärische Persönlichkeiten ein informelles europäisches Netzwerk, um sich für multilaterale nukleare Abrüstung einzusetzen. Ziel  des  European Leadership Network ist es insbesondere, gemeinsame europäische Standpunkte zu Themen der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Sicherheit  zu entwickeln.

 

Die Global Zero-Initiative

 

Global Zero ist außerdem der Name einer internationalen Bewegung zur Abrüstung aller Nuklearwaffen, die 2008 in Paris von mehr als 100 politischen, gesellschaftlichen und militärischen Führungspersönlichkeiten gegründet wurde.
Ziel von Global Zero ist es, Bemühungen um eine vollständige nukleare Abrüstung vor allem mit weltweiter Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen sowie zu den Überlegungen beizutragen, wie die Anzahl der Nuklearwaffen schrittweise bis zur vollständigen und nachweislichen Abschaffung verringert werden kann. 2009 legte die so genannte internationale Global-Zero-Kommission, bestehend aus ehemaligen hochrangigen Regierungsvertretern und beraten von Wissenschaftlern und Abrüstungsexperten, einen 20-Jahre-Aktionsplan zur schrittweisen, multilateralen und verifizierbaren Abrüstung der Nuklearwaffen vor.

 

Die Nuklearwaffen-Konvention

 

Seit Mitte der 1990er Jahre fordern NGOs einen völkerrechtlichen Vertrag im Rahmen der UN zur vollständigen weltweiten Abrüstung von Nuklearwaffen sowie zum Verbot von Entwicklung, Test, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Einsatz und Androhen des Einsatzes.
Als Vorbild für eine solche Nuklearwaffenkonvention dienen die Biowaffenkonvention, Chemiewaffenkonvention und die Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen.
1996 erstellten Wissenschaftler und Abrüstungsexperten unter der Leitung der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) und des International Network of Engineers and Scientists Against Proliferation (INESAP) den Modellentwurf eines Vertragstextes. 1997 reichte Costa Rica diesen Entwurf als offizielles UN-Dokument A/C.1/52/7 ein.
Am 24. Oktober 2008 sprach sich UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einer Rede für das Verhandeln einer Nuklearwaffenkonvention aus. 2010 erwähnte das Abschlussdokument der NVV-Überprüfungskonferenz einen fünf Punkte umfassenden Vorschlag zu Abrüstung des UN-Generalsekretärs, der unter anderem anregt, Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention zu erwägen.
Eine Mehrheit innerhalb der UN-Generalversammlung für eine entsprechende UN-Resolution ist jedoch zurzeit nicht absehbar.

 

Literatur

 

[1] Vgl. Giorgio Franceschini (2010): Eine Welt ohne Kernwaffen: falsche und richtige Fragen, in: Jochen Hippler/ Christiane Fröhlich/ Margret Johannsen/ Bruno Schoch/ Andreas Heinemann-Grüder (Hg.), Friedensgutachten 2010, Berlin, S. 317-329.

 
Weiterführende Literatur

 

[1] Götz Neuneck (2011): Is a World without Nuclear Weapons Attainable? Comparative Perspectives on Goals and Prospects, in: C.M. Kelleher; J. Reppy: Getting to Zero – The Path to Nuclear Disarmament, Standford University Press, S. 43-66.

[2] Giorgio Franceschini (2010): Eine Welt ohne Kernwaffen: falsche und richtige Fragen, in: Jochen Hippler/ Christiane Fröhlich/ Margret Johannsen/ Bruno Schoch/ Andreas Heinemann-Grüder (Hg.), Friedensgutachten 2010, Berlin, S. 317-329.

[3] Hans M. Kristensen; Robert S. Norris; Ivan Oelrich (2009): From Counterforce to Minimal Deterrence, FAS Occasional Paper No. 7.

[4] George Perkovich, James M. Acton (2009): Abolishing Nuclear Weapons. A Debate, Carnegie Endowment.

[5] Randy Rydell (2009): The Future of Nuclear Arms: A World United and Devided by Zero, in: Arms Control Today, Vol. 39, No.3, April 2009.

[6] Ivo Daalder; Jan Lodal (2008): The Logic of Zero: Toward a World Without Nuclear Weapons, in: Foreign Affairs, Vol. 87, No. 6, November/Dezember 2008.