Ein gemeinsames Forschungsprojekt von IFSH und IANUS

 

Das Problem:

 

Während die Rüstungsdynamik selbst einem massiven Wandel unterliegt und neue Fakten schafft, stehen in vielen Fällen adäquate Konzepte und Instrumente zur Einhegung dieser Dynamik nicht zur Verfügung.
Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts sind nichtmilitärische Konfliktgründe und Dynamiken in den Mittelpunkt sowohl des politischen als auch des wissenschaftlichen Interesses gerückt. Mit der Verbreiterung dieses Rahmens wurde jedoch der Rüstungsdynamik als Ursache von Konflikten und Beitrag zur Eskalation wenig Beachtung geschenkt. Inzwischen erweist sich der sicherheitspolitische Perspektivwechsel als voreilig.

Die Rüstungsdynamik ist keineswegs zum Stillstand gekommen. Sie hat auch nicht aufgehört, gravierende Sicherheitsrisiken hervorzubringen. Dem konstatierten Wandel der Bedrohungslage wird weiterhin ein auf militärische Mittel zurückgreifendes Konfliktmanagement entgegengesetzt. Hinzu kommen militärtechnologische Entwicklungen und Strategien, die weit über das für internationale Intervention Notwendige hinaus gehen. Unter dem Schlagwort der "Revolution in Military Affairs" ist die letzte Dekade gekennzeichnet durch qualitative Aufrüstung, um das Militär an neue Herausforderungen anzupassen. In diesem Zusammenhang spielt die Erforschung und der Einsatz neuer Technologien eine entscheidende Rolle. So z.B. die Biotechnologie im Rahmen der Entwicklung "nichtletaler" Waffen, oder die Informationstechnologien im Zusammenhang mit der "Informationsbasierten Kriegführung". Es stellt sich die Frage, wie solchen Entwicklungen und den sie begleitenden Risiken zu begegnen ist.

Im politischen und wissenschaftlichen Verständnis, wie auch in der Praxis ist die Rüstungskontrolle ein Konzept, dessen Herkunft und heutiger Kern in der Ost-West-Konfrontation zu suchen ist. Das Ende dieser Ära hat jedoch keinen Anpassungsprozess; der Rüstungskontrolle an neue Realitäten zu Folge gehabt. Sowohl in konzeptioneller als auch in praktischer Hinsicht ist in den Jahren nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ein allgemeiner Rückgang der wissenschaftlichen Arbeiten zur Problematik der Rüstungskontrolle und Abrüstung zu verzeichnen. Eine systematische Rezeption der vergangenen Rüstungskontrolldekade ist nur in Ansätzen erkennbar.

So ist ein Effektivitätsverlust zu beobachten, der sowohl der Rüstungskontrolle als Konzept als auch dem übergeordneten Ziel der Einhegung und Prävention von gewaltsamen Auseinandersetzungen schadet. Schon wird gefragt, ob die Rüstungskontrolle am Ende sei.

Die Notwendigkeit zeichnet sich ab, Rüstungskontrolle an die neuen Bedingungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts anzupassen. Aus Effizienzgründen ist sie künftig auf ein weit komplexeres Gefüge an Zielen, Maßnahmen und Instrumenten angewiesen als es die klassische Rüstungskontrolle darstellte. Einen entscheidenden Beitrag zur Prävention gewaltsamer Konflikte kann die frühzeitige Begrenzung rüstungstechnologischer Optionen leisten, wie es das Konzept der präventiven Rüstungskontrolle intendiert.

 
Ziel und Fragestellungen des Projektes:

 

Das Projekt soll einen Betrag zur Initiierung bzw. für das Vorantreiben der Debatte um die Zukunft der Rüstungskontrolle bieten. Neben der Frage, ob es Perspektiven für einen homogenen Rahmen oder übergeordnete Prinzipien der zukünftigen Rüstungskontrolle gibt, geht es auch um die Möglichkeit, einen Anstoß zur breiteren Diskussion in der Öffentlichkeit zu leisten und praktische Empfehlungen an die Politik abzugeben. Hierzu widmen wir uns folgenden Fragen:

  • Welche Bedingungen und Erwartungen für eine effektive Rüstungskontrolle sind nach dem Ende des Ost West Konflikts vorhanden?
  • Wie ist es um die Gültigkeit und Effektivität klassischer Ansätze und Instrumente der Rüstungskontrolle im Lichte dieser neuen Herausforderungen bestellt?
  • Welches Interesse an weiteren Beschränkungen sind in der Staatenwelt vorhanden und wer sind die Akteure und zukünftigen Träger der Rüstungskontrolle (z.B. NGOs, internationale Organisationen)?
  • Wo gibt es destabilisierende Entwicklungen im Bereich rüstungsrelevanter Technologien?
  • Welche Maßnahmen für eine präventive Rüstungskontrolle sind möglich und umsetzbar?
  • Wie ist die Rüstungskontrolle in ein wissenschaftliches/ politisches Konzept von erweiterter Sicherheit integrierbar?
 
Arbeitsweise des Projektes:

 

Die wissenschaftlichen Ergebnisse sollen für eine breitere Öffentlichkeit verständlich und damit zugänglich gemacht werden. Hierfür sind vorgesehen:

  • 2 Workshops mit Experten und Öffentlichkeit
  • Ergebnispräsentation in Sammelbänden
  • Aufbau und Pflege einer Homepage zu dem Thema
  • Aufbau einer Literaturdatenbank
  • Erstellung eines Readers zur Präventiven Rüstungskontrolle
  • Erarbeitung von Briefing Papers zur Raketenabwehr und neuen Technologien
 
Empirische Arbeiten der beteiligten Forschungsgruppen

 

Neben den konzeptionellen Arbeiten sollen einige Studien zu konkreten Rüstungstechnologien und der Möglichkeit ihrer Einhegung durch PRK durchgeführt werden:

  • Raketenabwehr
  • Neue Technologien/ Informationskriegsführung
  • Crude Nuclear Weapons